Bürgerausschuss 1.12.25
Protokoll zusammengefasst mit Unterstützung ChatGPT und manuell ergänzt
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Die Genehmigung der Niederschrift vom 10.11.2025 entfällt mangels Vorliegens. Die Tagesordnung wird entsprechend angepasst.
Ö 3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die TOP 11 und 12 nichtöffentlich zu beraten.
Einstimmig
Ö 4 Einwohnerfragestunde
Eine Anwohnerin erkundigt sich zur Tragfähigkeit des Bodens auf dem Grundstück des Kleingartenvereins.
Die Bürgermeisterin erklärt, dass die Gutachten erst in den Planungsphasen 1–3 erstellt werden und hierzu noch keine Beschlüsse vorliegen.
Ö 5 Berichte
Keine Berichte.
Ö 5.1 Bericht des Fachdienstes Bildung
Die Bürgermeisterin stellt Kostenrahmen und Bauzeitannahmen der Machbarkeitsstudien vor.
Bestellte Fußballtore Am Gehölz sollen im Winter aufgebaut werden.
Für den Spielplatz An der Schanze werden zwei kleinere Spielgeräte beschafft.
Weiterhin berichtet sie über eine Doppelbelegung der Sporthalle der Grundschule und fehlende Ausweichflächen im Winter. Eltern wurden per Schreiben informiert; das Schulamt wird eingebunden.
Ö 5.2 Bericht des Fachdienstes Kinder, Jugend, Kultur
Sachverhalt: kurzelinks.de/jzgc
Die schriftlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen.
Ö 5.3 Bericht des Fachdienstes Ordnung, Soziales, Einwohnermeldeamt
Sachverhalt: kurzlinks.de/end1
Die schriftlichen Berichte werden zur Kenntnis genommen.
Ö 6 Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
Es wurde entsprechend den Beschlüssen verfahren.
Ö 7 Konzept Schulsozialarbeit
kurzlinks.de/l3jy
Der Bürgerausschuss beschließt das Konzept und beauftragt die Bürgermeisterin mit der Umsetzung.
Einstimmig
Ö 8 Zuschuss Wohlfahrtsverbände – Antrag Sozialstation Seniorenfahrten
Die Bürgermeisterin erläutert die späte Antragstellung und informiert, dass die Kirchengemeinde die Durchführung nicht fortsetzt.
Für Seniorennachmittag und Weihnachtsfeier werden Alternativen gesucht.
Der Ausschuss gewährt einen Zuschuss von 1.600 Euro.
Einstimmig
Ö 9 Zügigkeitsbegrenzung Gymnasium Wentorf
Die Bürgermeisterin erläutert das Ziel, das Wahlrecht der Eltern zu steuern. Bei Bedarf erfolgen Zuweisungen durch das Ministerium.
Die Aufnahmekapazität für das Schuljahr 2026/2027 wird auf sechs fünfte Klassen festgelegt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, den Antrag bei der Schulaufsicht zu stellen.
Einstimmig
Ö 10 Anfragen
Die Vorsitzende fragt nach der Antwort zur Barrierefreiheit der Homepage. Die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.
Ö 13 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
Vorsitz: Ute Berns
Schriftführung: Susann Kröger
Bürgerausschuss 10.11.25
Protokoll mit Unterstützung ChatGPT neu formatiert und teilweise manuell ergänzt.
Das Protokoll wurde am 30.12.25 erstmalig veröffentlicht. Eine Begründung für die Verzögerung wurde uns auch auf Nachfrage nicht genannt.
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Ö 3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die TOP 14 bis 16 nichtöffentlich zu beraten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 4 Niederschrift des öffentlichen Teils über die Sitzung vom 29.09.2025
Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.
Ö 5 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Einwohnerfragen vor.
Ö 6 Berichte
Es liegen keine Berichte vor.
Ö 7 Bericht über die Ausführung der Beschlüsse
Es wurde beschlussmäßig verfahren.
Ö 8 Sitzungstermine 2026 des Bürgerausschusses
Die Sitzungstermine 2026 werden zur Kenntnis genommen.
Ö 9 Sachstandsbericht zu Überlegungen von Schülerzahlenbegrenzung am Gymnasium Wentorf
Der Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
Zum Sachverhalt: kurzlinks.de/okhw
Ö 10 Rechtsanspruch Ganztagsbetreuung
hier: mündlicher Sachstandsbericht Richtlinie zur Betriebskostenförderung
Frau Schratzberger-Kock erläutert anhand einer Präsentation über die Schwierigkeiten zum Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung. Sie macht deutlich, welche Meilensteine in Bezug auf den Erlass einer Richtlinie zur Ganztagsförderung bereits gemeistert wurden, aber auch die Streitpunkte, die noch nicht ausreichend geregelt bzw. berücksichtigt wurden.
Die Auswirkungen auf Wentorf nach dem jetzigen Stand des Richtlinienentwurfes werden kurz skizziert.
Nach Vorliegen der Endfassung der Richtlinie zur Ganztagsförderung werden die Berechnungen für Wentorf erfolgen und die Folgen daraus dargestellt.
Ö 11 Sachstand und Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe Denkmal Am Burgberg
Gemeindevertreterin von Kluge fragt nach, wie es mit der Arbeitsgruppe weiter geht.
Frau Kröger gibt an, dass für das kommende Jahr entsprechend eingeladen wird.
Beschluss: Der Bürgerausschuss nimmt den Textentwurf zur Kenntnis: kurzlinks.de/pk1g Die Bürgermeisterin wird beauftragt, eine Informationstafel mit dem vorgestellten Text am Denkmal am Burgberg aufzustellen.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 12 Gemeindeverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass von Märkten, Messen oder ähnlichen Veranstaltungen an Sonn- und Feiertagen
Die Geschäfte dürfen an den Tagen
4.Januar 2026, 19. April 2026, 20. September 2026, 8. November 2026 jeweils von 12.00 – 17.00 Uhr öffnen.
Ö 13 Anfragen
Die Vorsitzende gibt an, dass seitens der WZW eine Anfrage zur Barrierefreiheit der Wentorfer Homepage an die Verwaltung gerichtet wurde.
Frau Kröger erklärt, dass hierzu eine entsprechende Mitteilungsvorlage für den Bürgerausschuss erstellt wird.
Die Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung.
Vorsitz: Ute Berns
Schriftführung: Susann Kröger