Planungs- und Umweltausschuss 19.8.26
Protokoll mit Unterstützung ChatGPT neu formatiert und von Hand ergänzt


Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Ö 3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die TOP N10 bis N13 nichtöffentlich zu beraten.
Beschluss: Einstimmig

Ö 4 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 01.07.2026
Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.

Ö 5 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Ö 6 Berichte

Ö 6.1 Berichte Vorsitz
Es liegen keine Berichte vor.

Ö 6.2 Berichte Verwaltung
Herr Denker berichtet:
1. Veranstaltungsankündigung:
In der „Wentorf abpflastern!“ Kampagne geht es im Herbst darum zu zeigen, warum entsiegelte Böden eine entscheidende Rolle in der Starkregenvorsorge spielen. In Kooperation mit dem Mittelzentrum, der VHS Sachenwald, der Verbraucherzentrale SH und dem Zweckverband Südstormarn findet am 29.9. um 18 Uhr im Sitzungssaal Reinbek die Veranstaltung „Wenn das Wetter extremer wird – so schützen Sie Haus & Garten vor Hitze & Starkregen“ statt.

Ziele der Veranstaltung sind
1. Problembewusstsein schärfen – Extremwetterereignisse werden häufiger
2. Welche Vorsorgemaßnahmen liegen in der Eigenverantwortung der Hausbesitzer:innen?
3. Was sind die größten Hebel? (Hitze: Dämmung, Verschattung, Entsiegelung & Bepflanzung; Starkregen: Versickerungsfläche, bauliche Maßnahmen, Vorsorge/ Notfallplan, ….)
4. Welche Maßnahmen werden durch die Kommunen/KSM im Rahmen der Klimaanpassung angestoßen?

2. Umweltpreis:
Hier sind für die nächste Durchführung einige Anpassungen in der Prüfung: Spenden-Akquise für Preisgeld, Umbesetzung der Jury (Bürgermeisterin ersetzt KSM, KSM bleibt als Organisatorin), Bewerbung: Ansprache gezielter über Lehrende und an Organisationen, Reduzierung der investierten Arbeitsstunden.

3. Blühwiese: 
Planmäßige Mahd Ende Juni, 10-30% stehen lassen. Nächste Mahd evtl. Ende September.

4. Im Genehmigungsverfahren zur 10. Änderung des FNP im Bereich Woods Art Institute hat die Verwaltung den Antrag zur Genehmigung beim Innenministerium des Landes vorerst zurückgezogen. Grund ist ein Verfahrensfehler bezüglich der Bekanntmachung zur öffentlichen Beteiligung im Zusammenhang mit der Hauptsatzung.

TOP: Ortsentwicklungskonzept, Arbeiten TH-Lübeck:
Wentorf weiterdenken - Impulse für die Ortsentwicklung
Wie soll sich Wentorf in den kommenden Jahren entwickeln? Welche Funktionen soll unsere Ortsmitte übernehmen? Welcher Wohnraum wird künftig benötigt? Und wie kann sich das bestehende Gewerbegebiet weiterentwickeln, obwohl zusätzliche Flächen nur begrenzt zur Verfügung stehen?
Mit diesen und weiteren Fragen haben sich Studierende des Masterstudiengangs Stadtplanung der Technischen Hochschule Lübeck im Sommersemester 2026 beschäftigt. Der Masterstudiengang erfolgt in Kooperation der TH Lübeck mit der Investitionsbank ib.SH. In drei Arbeitsgruppen entstanden Analysen, Zukunftsbilder und konkrete Ideen zu den Themen Ortszentrum, Wohnraum und Gewerbe.
Die Arbeiten sind ein Baustein auf dem Weg zu einem Ortsentwicklungskonzept für Wentorf bei Hamburg. Die Arbeiten wurden am 03.07.2026 von den Studierenden den Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung in der Aula der Gemeinschaftsschule vorgestellt. Die Präsentationen sind unter „Aktuelles“ Ortsentwicklungskonzept auf der Internetseite der Gemeinde einsehbar.
Siehe hierzu Anlage Impressionen.

Anlage 1    00 Blühwiese-Juli-2026 kurzlinks.de/q2fl
Anlage 2    00 Ortsentwicklung Zusammenfassung kurzlinks.de/rqgy

Ö 7 Haushaltsplanung zum Haushaltsjahr 2027, hier: Budget Planungs- und Umweltausschuss, 2. Beratung 2026/3.1/076-1
Der Vorsitzende führt in die Vorlage ein.

Herr Schwank hatte vor der Sitzung folgende Fragen schriftlich an die Verwaltung gerichtet:

Die Anlage der einzelnen Haushaltsposten umfasst nun auch die Personalkosten.
Im Produkt 511001, Konto 5012000 "Dienstaufwendungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer" ist eine deutliche Steigerung im Ansatz 2027 ggü. 2026 erkennbar.
Dies dürfte in der in der letzten Sitzung beschlossenen Übergangsbesetzung im Fachdienstes Bauordnung und Bauplanung begründet sein.
Jedoch bleibt eine deutliche Budgeterhöhung - die nicht ausschließlich durch steigende Vergütung begründet zu sein scheint - auch in den Folgejahren bestehen.
Ebenfalls steigt das Budget im Konto 5011000 "Dienstbezüge Beamte" dauerhaft an. Was ist der Grund für die dauerhaft deutliche Erhöhung in den Folgejahren?

Die Fragen wurden von der Verwaltung wie folgt beantwortet:

zur ersten Frage:
Die Zahlen basieren jeweils auf der jährlichen prozentualen Verteilung der Arbeitszeit, weshalb ein Vorjahresvergleich nur bedingt aussagekräftig ist. Im Produkt 511001 haben die Beschäftigten spürbar mehr Arbeitszeiten aufgewendet, was folglich zu einer höheren Gesamtsumme führt.

zur zweiten Frage:
Im Zuge eines Mitarbeiterwechsels ist versehentlich die Anpassung des Produktkontos im System unterblieben, sodass die Person im vergangenen Jahr zunächst auf den Konten der vorherigen Stelle geführt wurde. Dieser Sachverhalt wurde im Rahmen des Jahresabschlusses bereinigt und korrekt zugeordnet. Nach der systemseitigen Korrektur der Zuordnung spiegelt sich der Aufwand nun korrekt im Produkt 511001 wider, was dort zu den erhöhten Kosten führt.

Herr Slopianka erklärt, dass die CDU-Fraktion der vorliegenden Haushaltsplanung aufgrund der negativen Entwicklung der Budgets nicht zustimmen wird und verweist dabei auf den entsprechenden Beschluss in der letzten Sitzung des Finanzausschusses.

Beschluss:
Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt den budgetverantwortlichen Ausschüssen die Haushaltsansätze lt. anliegender Planungsliste in den Haushalt 2027 aufzunehmen und beauftragt die Bürgermeisterin die Haushaltsansätze in den Budgets des Planungs- und Umweltausschusses lt. anliegender Planungsliste für den Haushalt 2027 vorzusehen.

Abstimmungsergebnis:
CDU: 3 x nein, Grüne 2 x ja, SPD 1 x ja, FDP 1 x ja.

Ö 8 Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen zum Ortsentwicklungskonzept für unsere Ortsmitte: hier: Sachstandsbericht Semesterarbeit der TH Lübeck 2025/3.1/105-1
Bürgermeisterin Schöning führt in den Sachstand ein.

Der Vorsitzende fordert dazu auf, weitergehende Fragestellungen nach der Sitzung direkt an die Verwaltung zu richten.

Herr Denker ergänzt, dass die Präsentation auf der Internetseite www.wentorf.de unter „Aktuelles“ veröffentlicht wurde.

Herr Dreyer bittet darum, die Präsentation auch als Anlage zur Niederschrift beizufügen.

Der Planungs- und Umweltausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Mitglied Herrn Oliver Schlenther durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein. Dabei verweist er auf die Verschwiegenheitspflicht, die Ausschließungsgründe und die Teilnahmepflicht sowie auf die mit dem Amt verbundenen Rechte.

Anlage 1    Ortsentwicklung Ortsmitte kurzlinks.de/evo5
Anlage 2    Ortsentwicklung Wohnen kurzlinks.de/i2po
Anlage 3    Ortsentwicklung Gewerbe - Teil 1 kurzlinks.de/u7yy
Anlage 4    Ortsentwicklung Gewerbe - Teil 2 kurzlinks.de/shft

Ö 9 Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet sodann den nichtöffentlichen Teil.

Ö 14 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst wurden:

Vorsitz: Florian Slopianka
Schriftführung: Dirk Walter

 

Planungs- und Umweltausschuss 1.7.26
Protokoll mit Unterstützung ChatGPT neu formatiert und von Hand ergänzt



Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende verpflichtet das bürgerliche Mitglied Herrn Johannes Köhn (FDP) durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Obliegenheiten und führt ihn in sein Amt ein. Dabei verweist er auf die Verschwiegenheitspflicht, die Ausschließungsgründe und die Teilnahmepflicht sowie auf die mit dem Amt verbundenen Rechte.

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Ö 3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die TOP N13 bis N16 nichtöffentlich zu beraten.
Beschluss: Einstimmig

Ö 4 Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 28.05.2026
Herr Schwank weist darauf hin, dass auch Frau Dettweiler-Wesner und Herr Jäger in der Sitzung anwesend waren. Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.

Ö 5 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Ö 6.1 Berichte Vorsitz
Der Vorsitzende berichtet über das Leuchtturmprojekt Mobilstationen der Mobilitätsstrategie des Kreises, der aktuelle Planungsstand wurde am 30.06.2026 in der Sitzung des Kreisausschusses für Regionalentwicklung und Mobilität präsentiert. Die Präsentation zur Vorlage - 2026/1088(310) kann im Kreistagsinformationssystem eingesehen werden.

Ö 6.2 Berichte Verwaltung
Bürgermeisterin Schöning berichtet über den Aufruf des Kreises, Projekte und Klimaanpassungskonzepte im Rahmen des entsprechenden Förderprogramms einzureichen.
Anstehende Siegerehrungen am 02.07.2026
Um 17 Uhr STADTRADELN 31.05.-20.06.2026 mit 119 Teilnehmenden und 21.763 Kilometern
Um 18 Uhr Umweltpreis für junge Menschen
Das nächste Repair Café mit ADFC-Fahrradselbsthilfe findet am 15.08.2026 von 14 bis 16 Uhr statt.
Die Projektskizze Casinoplatz zum Förderprogramm „Klimaräume“ wurde fristgerecht zum 30.06.2026 eingereicht und den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt.
Nach § 5 des EWKG gibt es für Kommunen eine jährliche Berichtspflicht zu Energieverbräuchen, die dieses Jahr zum 31.08.2026 erstmalig ansteht. Hierzu gibt es eine Information aus dem MEKUN: „Solange der Bund keine konkreten Vorgaben zur Ausgestaltung der Meldepflicht nach § 6 Abs. 7 EnEfG macht, wird das Land keine Vorgaben zur Meldepflicht gemäß § 5 EWKG machen, da diese im Gleichklang zu den Bundesvorgaben erfolgen sollten. Infolgedessen wäre auch für die Kommunen die Umsetzung der Meldepflicht nach § 5 EWKG zunächst nicht möglich; sie würde daher auch vom MEKUN erst nach Erstellung der Vorlage durch den Bund eingefordert werden.“
Herr Zeine fragt nach, ob bereits Erkenntnisse zum Thema „Abpflastern“ vorliegen.
Bürgermeisterin Schöning wird in nächster Sitzung dazu berichten.
Anmerkung der Verwaltung
Stand 15. Juli 2026 – Es sind bislang keine Einreichungen eingegangen.

Ö 7 Identifikation des Potentials der Fläche des ehem. HH-Sportbund Am Petersilienberg 2026/3.1/123
Der Vorsitzende führt in den Sachstand ein. Aufgrund bestehender Bedarfe aus den Bereichen Schulsport, Vereinssport und im Rahmen des Ortsentwicklungskonzeptes hat der Vorsitzende einen Beschlussvorschlag vorbereitet und stellt diesen zur Diskussion.
Bürgermeisterin Schöning ergänzt, über die Fläche wird schon sehr lange gesprochen, jetzt ist es an der Zeit, dass die konkreten Vorstellungen der Gemeinde als Leitlinie formuliert werden. Für den zielgerichteten Einsatz von Ressourcen der Verwaltung ist ein entsprechender Beschluss sinnvoll.
Es wird im Beratungsverlauf darauf hingewiesen, dass es auch zukünftig möglich sein wird, einen neuen bzw. erweiterten Beschluss zu fassen, wenn sich neue Gegebenheiten ergeben. Anschließend wird über den Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschluss:
In Ergänzung zum Beschluss aus der Sitzung des Planungs- und Umweltausschuss vom 28.05.2026 wird die Fläche der ehemaligen Sportschule im Rahmen der Zielsetzungen für die Planung der Ortsentwicklung als mögliche Sportfläche eingestuft.
Beschluss: Einstimmig

Ö 8 Haushaltsplanung zum Haushaltsjahr 2027, hier: Budget Planungs- und Umweltausschuss, 1. Beratung 2026/3.1/076
Der Vorsitzende führt in den Sachstand ein.
Her Schwank fragt hinsichtlich der Reduzierung von Ansätzen bei Geschäftsaufwendungen.
Bürgermeisterin Schöning erläutert, dass im Bereich Bauplanung einzelne Projekte ausgebucht wurden und auch der Ansatz beim Klimaschutz auf das Grundbudget reduziert wurde.
Beschluss:
Der Planungs- und Umweltausschuss empfiehlt den budgetverantwortlichen Ausschüssen die Haushaltsansätze It. anliegender Planungsliste in den Haushalt 2027 aufzunehmen und beauftragt die Bürgermeisterin die Haushaltsansätze in den Budgets des Planungs- und Umweltausschusses It. anliegender Planungsliste für den Haushalt 2027 vorzusehen.
Beschluss: Einstimmig

Ö 9 Sachstand zur Wärmekooperation E-Werk Sachsenwald und HanseWerk Natur in der Gemeinde Wentorf bei Hamburg 2026/3/118
Herr Manthey - e-werk Sachsenwald GmbH und Herr Wobken – HanseWerk Natur GmbH präsentieren die aktuellen Planungen zur Wärmeversorgung in Wentorf. Zum Jahresende soll über die weiteren Fortschritte wieder im Ausschuss berichtet werden. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Der Planungs- und Umweltausschuss nimmt die Präsentation zur Kenntnis.
Anlage 1 Waermeversorgung Wentorf_PUA am 1. Juli 2026: kurzlinks.de/u3it

Ö 10 Personalmehrbedarf Fachdienst Bauplanung und Bauordnung, hier: Haushalt 2027
2026/BM/119
Der Vorsitzende führt in den Sachstand ein.
Beschluss:
1. Der Planungs- und Umweltausschuss erkennt den lt. Vorlage benannten Personalmehrbedarf in Höhe von 1,0 Stellen für den Fachdienst Bauplanung und Bauordnung an und empfiehlt dem Hauptausschuss die Aufnahme der o.g. Stelle in den Stellenplan zum Haushalt 2027. Die Personalkosten sind in die Haushaltsplanungslisten zum Haushalt 2027 aufzunehmen.
2. Die Stellen 33.001 wird mit einem kw-Vermerk versehen und fällt künftig mit altersbedingtem Ausscheiden des Stelleninhabers weg.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Stellen zügig auszuschreiben und zu besetzen. Die Einarbeitungszeit soll längstens 6 Monate betragen.
Beschluss: Einstimmig

Ö 11 Evaluation Umweltpreis
Bürgermeisterin Schöning präsentiert die Evaluationsgrundlage zum Umweltpreis.
Aus dem Gremium wird die Bezifferung der Kosten gewünscht.
Bürgermeisterin Schöning sagt zu, dass eine Kostenaufstellung nachgereicht wird. Darüber hinaus wird im Rahmen der Diskussion nochmals darauf hingewiesen, dass die zeitlichen Anteile der Stelle auf ein Drittel reduziert wurden. Der Verwaltungsaufwand kann und wird daher für eine zweite Runde entsprechend heruntergefahren. Die Präsentation wird der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Anmerkung der Verwaltung-nachgereichte Kostenaufstellung
Personalkosten und Sachkosten Arbeitsplatz
• Pressestelle (41 € /h) 25 Stunden  1.025 €
• KSM (41 € /h) 40 Stunden              1.640 €
• Sachkosten Arbeitsplatz (KGST)      404 €
Kosten für Werbematerial
• Flyer                                                   106 €
• Aufkleber                                          155 €
• Sonnenglas                                         50 €
Anlage 1 PUA-01-07-26-TÖP11: kurzlinks.de/nfid

Ö 12 Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet sodann den nichtöffentlichen Teil.

Ö 17 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil folgende Beschlüsse gefasst wurden.
N 15.1 - Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 50 3.Änderung - hier: Überschreitung der Baugrenzen - 2026/3.1/116
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen für die Überschreitung der Baugrenze wird erteilt.
N 15.2 - Voranfrage: Errichtung von Mehrfamilienhäusern im Bereich des Bebauungsplans 53 - 2026/3.1/115
Beschluss:
Das gemeindliche Einvernehmen für die Bauvoranfrage wird nicht erteilt.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung.

Vorsitz: Florian Slopianka
Schriftführung: Dirk Walter

 

 

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