Finanzausschuss 12.2.26
Protokoll mit Unterstützung ChatGPT neu formatiert und von Hand ergänzt
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.
Ö 3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die TOP 13 bis 15 nichtöffentlich zu beraten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 4 Niederschrift des öffentlichen Teils über die Sitzung vom 18.11.2025
Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.
Ö 5 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Einwohnerfragen vor.
Ö 6 Berichte
Es liegen keine Berichte vor.
Ö 7 Bericht über die über- und außerplanmäßigen Ausgaben
nach § 82 GO November bis Dezember 2025
Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen den Bericht nach einem kurzen Austausch über die Beschaffung der Displays im Sitzungsraum sowie die entstandenen Mehrkosten im Zusammenhang mit der Errichtung der Ladesäulen für Elektrofahrzeuge zur Kenntnis.
Ö 8 Aktuelle Entwicklung der liquiden Mittel für 2025 - Stand 31.12.2025
Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen den Stand der liquiden Mittel zum Jahresabschluss 2025 zur Kenntnis. Sachverhalt: kurzelinks.de/n0pa
Ö 9 Bericht über die im Jahr 2025 angenommenen Zuwendungen
Die Mitglieder des Finanzausschusses nehmen den Sachverhalt zur Kenntnis.
Übersicht: kurzelinks.de/0wd5
Ö 10 Dritter und vierter Nachtragshaushalt zum Doppelhaushalt 2025 / 2026 -
Zeitplan für die Aufstellung der Nachtragshaushalte
Der angestrebte Zeitplan für die Aufstellung eines 3. und 4. Nachtragshaushaltes zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird nach kurzer Aussprache vom Gremium zur Kenntnis genommen.
Ö 11 Haushaltsplanung für 2027 ff.
Der Vorsitzende führt in die Vorlage ein. Seitens des Gremiums wird der Grund für die Aufstellung eines Einzelhaushaltes erfragt. Die Bürgermeisterin begründet dies mit der starken Abweichung der Haushaltsplanung für das zweite Planjahr, welche Nachtragshaushalte mit erheblichem Arbeitsaufwand notwendig machte. Zudem war der Vorteil eines frühzeitig rechtskräftigen Haushaltes im zweiten Planjahr nicht gegeben, da dieser erst nach Prüfung des Jahresabschlusses des Vorvorjahres seitens der Kommunalaufsicht genehmigt wird.
Beschluss: Der Finanzausschuss beauftragt die Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2027 einen einjährigen Haushalt 2027 aufzustellen und nimmt die Terminplanung zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig
Ö 12 Anfragen
Herr Gemeindevertreter Brandt erkundigt sich nach dem Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2025. Herr Drees teilt mit, dass das Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2025 noch nicht feststeht, dass sich aktuell jedoch ein positives Jahresergebnis von rd. 4,0 Mio. Euro prognostizieren lässt.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet sodann den nichtöffentlichen Teil.
Vorsitz: Dr. Marco Schmitz
Schriftführung: Dennis Drees
Finanzausschuss 18.11.25
Protokoll zusammengefasst mit Unterstützung ChatGPT
Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, bestätigt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit. Leon Rauh wird als Bürgerliches Mitglied verpflichtet.
Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Keine Anträge.
Ö 3 Ausschluss der Öffentlichkeit
TOP 12–14 werden nichtöffentlich beraten.
Einstimmig
Ö 4 Niederschrift vom 16.10.2025
Keine Einwände.
Ö 5 Einwohnerfragestunde
Keine Fragen.
Ö 6 Berichte
Die Bürgermeisterin berichtet über die geplante Erhöhung der Kreisumlage auf 31,5 % ab 2026.
Die Kommunalaufsicht genehmigt den Doppelhaushalt 2026 erst nach Vorlage des 2. Nachtrags; Kreditermächtigungen voraussichtlich geringer, Genehmigungen bei Bedarf aber möglich.
Ö 7 Sitzungstermine 2026
Zur Kenntnis genommen.
Ö 8 Über- und außerplanmäßige Ausgaben Oktober 2025
Bericht zur Kenntnis genommen; kurzer Austausch zur Beschaffung eines Abfallbehälters.
Ö 9 Liquide Mittel 2025
Liquidität liegt ca. 5,5 Mio. € über dem Stand vom 03.11.2025, u. a. durch Steuerzahlungen und Gemeindeanteile. Zur Kenntnis genommen.
Ö 10 2. Nachtragshaushalt 2025/2026
Kurzberatung zur Steigerung der Personalaufwendungen (Tarifsteigerungen, Stellenbedarfe). Grundsteuererträge werden voraussichtlich erreicht. Förderung des Feuerwehrneubaus steht noch aus.
Beschluss: Nachtragshaushalt beschlossen.
Einstimmig
Ö 11 Anfragen
Keine.
Ö 15 Bekanntgabe
Keine Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil.
Vorsitz: Dr. Marco Schmitz
Schriftführung: Oliver Brinsa