Gemeindevertretung 16.2.26
Protokoll mit Unterstützung ChatGPT neu formatiert

 

Ö1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Ö2 Anträge zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Ö3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die TOP 9 bis 11 nichtöffentlich zu beraten.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ö4 Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 18.12.2025
Gemeindevertreter Jäger bittet zu Ö3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit das Abstimmungsergebnis der FDP-Fraktion von 4 Ja-Stimmen auf 2 Ja-Stimmen zu korrigieren.. Das Abstimmungsergebnis lautet wie folgt:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ö5 Einwohnerfragestunde
Es liegen keine Einwohnerfragen vor.

Ö6 Bericht des Bürgervorstehers
Bürgervorsteher Faasch verweist auf die Aktion „Sauberes Wentorf“ 07.03.2026 und bittet um zahlreiche Teilnahme. Gemeindevertreterin Bartsch regt an zukünftig diese Aktion außerhalb der Hamburger Frühjahrsferien durchzuführen.

Ö7 Bericht der Bürgermeisterin
Es liegen keine Berichter der Bürgermeisterin vor.

Ö8 Anfragen
Gemeindevertreterin Bartsch bittet zukünftig auch den TOP „Umbesetzung gemeindlicher Gremien“ als Standardtop bei außerordentlichen Sitzungen der Gemeindevertretung mit aufzunehmen.
Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet sodann den nichtöffentlichen Teil.

Ö12 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil folgender Beschluss zu TOP 10 gefasst wurde. Die gemeindliche Zustimmung wird nicht erteilt.

Vorsitz: Heiko Faasch
Schriftführung: Melihat Emini

 

Gemeindevertretung 18.12.25
Protokoll zusammengefasst mit Unterstützung ChatGPT

Ö 1 Eröffnung der Sitzung
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

Ö 2 Anträge zur Tagesordnung
Anträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt.

Ö 3 Beschluss über den Ausschluss der Öffentlichkeit
Die Mitglieder beschließen, die Tagesordnungspunkte 15 bis 17 nichtöffentlich zu beraten.
Einstimmig

Ö 4 Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 20.11.2025
Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.

Ö 5 Einwohnerfragestunde
Ein Bürger fragt, ob in der Gemeinde Wentorf bei Hamburg die Ausrichtung eines Veteranentages geplant ist. Der Bürgervorsteher Faasch erklärt, dass dies aktuell nicht vorgesehen ist.
Seitens einer Bürgerin wird unter Bezug auf den Neubau des Pavillons im Casinopark neben der Förderung der Jugend auch für eine Förderung der Seniorinnen und Senioren in der Gemeinde geworben. Die Gemeindevertreterin Binnewies erklärt, dass der Pavillon im Casinopark nicht nur für die Jugendlichen sondern auch für die Seniorinnen und Senioren errichtet wird.
Es wird außerdem von einer weiteren Bürgerin gefragt, an welchem Standort der neue Pavillon gebaut werden soll. Die Bürgermeisterin erklärt anhand des Lageplans, welcher in der Sitzung des Liegenschaftsausschusses am 02.12.2025 vorgestellt wurde, den Ort des geplanten Pavillons.
Eine weitere Bürgerin fordert, dass der Pavillon im Henkenhoop erhalten bleiben soll. Die Bürgermeisterin erklärt, dass eine Schließung des dortigen Pavillons nicht vorgesehen ist.
Eine Bürgerin wirbt für mehr Begrünung im Gemeindegebiet.
Die Gemeindevertreterin Bartsch erklärt, dass mit der geplanten Umgestaltung des Casinoparks ein hoher Anteil an Begrünung vorgesehen ist.

Ö 6 Bericht des Bürgervorstehers
Der Bürgervorsteher berichtet über die vor der Sitzung stattgefundene Veranstaltung zur Einführung in die Gemeindevertretersitzung und bedankt sich für das Interesse.
Weiterhin berichtet er über die am 26.11.2025 stattgefundene Seniorenweihnachtsfeier, welche sehr gut besucht war.
Am 05.12.2025 fand zudem der Tag des Ehrenamtes statt. Hierbei wurden das Ehepaar Ropohl und der Verein Bücherfreunde e.V. von der Gemeinde Wentorf bei Hamburg mit Ehrenurkunden geehrt.
Die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates hat am 09.12.2025 stattgefunden.
Abschließend verweist der Bürgervorsteher auf den am 12.01.2026 um 19:00 Uhr im Rathaus stattfindenden Neujahrsempfang der Gemeinde Wentorf bei Hamburg.

Ö 7 Bericht der Bürgermeisterin
Die Bürgermeisterin nutzt den Tagesordnungspunkt Berichte, um sich bei ihren Mitarbeitenden und den politischen Gremien sowie der Gemeindevertretung für die Zusammenarbeit zu bedanken.
Sie betont, dass ihr die Zusammenarbeit sehr viel Freude gebracht hat.
Sie stellt heraus, dass die gute Zusammenarbeit die Gemeinschaft stärkt und aus ihrer Sicht nur so die Verantwortung für Wentorf, für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die Mitarbeitenden der Verwaltung getragen werden kann.
Abschließend wünscht sie frohe Weihnachten und einen guten Rutsch in das neue Jahr und weist auf die Möglichkeit des Bemalens einer Kugel für den Weihnachtsbaum hin.

Ö 8 Umbesetzung von gemeindlichen Gremien
Der Bürgervorsteher führt in die Vorlage ein. Sodann wird ohne weitere Aussprache der nachstehende Beschluss gefasst.
Die Gemeindevertretung beschließt  einstimmig die Umbesetzung von gemeindlichen Gremien wie beantragt.

Ö 9 Ehrung einer verdienten Bürgerin
Der Bürgervorsteher und die Bürgermeisterin ehren Frau Ragna Marks für ihr langjähriges und außergewöhnliches Engagement vor allem im Children Orthopedic and Rehabilitation Center (CORC) im südindischen Mylaudy mit der Aushändigung einer Ehrenurkunde der Gemeinde Wentorf bei Hamburg.

Ö 10 Schiedsangelegenheiten – Wahl einer Schiedsfrau oder eines Schiedsmannes
Der Gemeindevertreter Jäger führt in den Sachverhalt ein und verweist auf den im Hauptausschuss einstimmig gefassten Beschluss zur Wahl von Herrn Dr. Harald Müller als Schiedsmann in der Gemeinde Wentorf bei Hamburg.
Anschließend stellt sich der Bewerber Herr Dr. Harald Müller vor. (Anm.: Müller hatte bereits in der laufenden Periode das Amt inne.)
Für die Amtszeit vom 17.02.2026 bis 16.02.2031 wird Dr. Harald Müller zum Schiedsmann des Schiedsbezirkes Wentorf bei Hamburg gewählt.
Einstimmig

Ö 11 Festlegung einer Zügigkeitsbegrenzung für das Gymnasium Wentorf
Die Gemeindevertreterin Berns führt in die Vorlage (Sachverhalt: kurzelinks.de/mwsu) ein und bittet um Zustimmung.
Die weiteren Wortmeldungen und Erläuterungen betreffen den Geltungszeitraum, mögliche Auswirkungen auf andere Schulen sowie finanzielle Effekte.
Die Aufnahmekapazität am Gymnasium Wentorf wird für das Schuljahr 2026/2027 für die fünfte Jahrgangsstufe auf sechs Klassen begrenzt.
Die Bürgermeisterin wird beauftragt, die entsprechende Antragstellung bei der Schulaufsicht vorzunehmen.

Ö 12 Teilnahme am Projektaufruf Sanierung kommunaler Sportstätten
Der Gemeindevertreter Brandt führt in die Vorlage (Sachverhalt: kurzelinks.de/9108) ein und empfiehlt die Zustimmung.
Die Teilnahme der Gemeinde Wentorf bei Hamburg an dem Projektaufruf mit den Projekten Gymnastikhalle Sportanlage Südring sowie Erneuerung der Kunststoffflächen und Umwandlung Kunstrasen Sportanlage Friedrichsruher Weg wird einstimmig beschlossen.

Ö 13 Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für die Grundschule
Der Bürgervorsteher weist auf die Anfrage der CDU-Fraktion hin. Anschließend führt die Bürgermeisterin in die Vorlage ein.
Die Fragen betreffen die Durchführung der Maßnahme sowie die Preisangemessenheit.
Für den Einbau einer zusätzlichen Lüftungsanlage in der Spülküche der Grundschule werden Haushaltsmittel in Höhe von 134.000 Euro bereitgestellt.
Einstimmig

Ö 14 Anfragen
Es liegen keine Anfragen vor.

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Teil der Sitzung und eröffnet sodann den nichtöffentlichen Teil.

Ö 18 Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende gibt bekannt, dass im nichtöffentlichen Teil keine Beschlüsse gefasst wurden.

Vorsitz: Heiko Faasch

Schriftführung: Oliver Brinsa